Stadtplanung in Passau
Darstellung der Flächennutzungsplanänderung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hat in der Sitzung am 10.07.2019 beschlossen, das Verfahren zur 127. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan einzuleiten. Parallel hierzu erfolgt die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „SO an der Königschaldinger Straße“, Gmkg. Heining.
Mit der o.a. Flächennutzungsplanänderung soll im Stadtteil Heining im Bereich der Fl.Nr. 1391 und Fl.Nr. 1392/1, Gmkg. Heining, anstelle der bisher hier dargestellten Flächen für die Landwirtschaft zur Errichtung der für den künftigen Betrieb der Justizvollzugsanstalt Passau notwendigen Parkplätze sowie deren Erschließung über die Königschaldinger Straße das sonstige Sondergebiet „Justizvollzugsanstalt“ gem. § 11 Abs. 2 BauNVO dargestellt bzw. in südliche Richtung erweitert werden. Die Flächennutzungsplanänderung wurde am 22.05.2020 festgestellt. Mit Bescheid vom 22.07.2020 wurde die o.a. Flächennutzungsplanänderung genehmigt.
Die parallele Bebauungsplanänderung wird in einem gesonderten Verfahren durchgeführt.
Ansprechperson
- Frau Christina Fuchs, Telefon: 0851 396 398, E-Mail: christina.fuchs@passau.de
- Frau Isabel Sageder, Telefon: 0851 396 231, E-Mail: isabel.sageder@passau.de
Verfahrensschritte
- 10.07.2019, Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB
- 06.12.2019 - 07.01.2020, Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- 04.02.2020, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- 21.02.2020 - 25.03.2020, Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- 25.05.2020, Feststellungsbeschluss
- 05.08.2020, Rechtskraft gem. § 10 (3) BauGB
Parallelverfahren
Anhänge
- Rechtswirksame Unterlagen der Flächennutzungsplanänderung