stadt oberhausen

Aktueller Flächennutzungsplan in Bearbeitung


RFNP, 11. Änderung, Teilbereich B, MH - Kölner Str. / Halde ehem. Erzbergwerk in Oberhausen


Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen ist am 03.05.2010 wirksam geworden. Der Plan nimmt gleichzeitig die Funktion eines Regionalplans und eines gemeinsamen Flächennutzungsplans wahr.

Das Rechtsinstrument des Regionalen Flächennutzungsplans ist in der Neufassung des Landesplanungsgesetzes (LPlG) vom 16.03.2010 zwar entfallen, für den RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr wurde mit § 39 LPlG aber eine Überleitungsvorschrift geschaffen, die das Fortgelten des Planes sichert und die Planungsgemeinschaft auch zu seiner Änderung ermächtigt. Um Widersprüche zwischen dem RFNP und dem durch den Regionalverband Ruhr (RVR) aufzustellenden einheitlichen Regionalplan Ruhr zu vermeiden, erfordern RFNP-Änderungen hinsichtlich der regionalplanerischen Inhalte ein Benehmensherstellung, ab dem Erarbeitungsbeschluss des Regionalplan Ruhr eine Einvernehmensherstellung mit dem RVR. Diese Benehmensherstellung mit dem RVR wird im Rahmen der üblichen Behördenbeteiligung in das Planverfahren integriert.

Wenn der RVR das Aufstellungsverfahren für den einheitlichen Regionalplan Ruhr abgeschlossen hat, spätestens jedoch am 31. Dezember 2015, endet gemäß § 39 Abs. 4 LPlG die Kompetenz der Planungsgemeinschaft zur Änderung des RFNP. Der regionalplanerische Teil des RFNP tritt außer Kraft. Die bauleitplanerischen Inhalte gelten als kommunale Flächennutzungspläne oder – bei entsprechenden Beschlüssen der Räte – als gemeinsamer Flächennutzungsplan im Sinne von § 204 BauGB fort.

Folgende Änderungsverfahren zum RFNP wurden eingeleitet, von denen das Oberhausener Stadtgebiet nicht direkt betroffen ist:

03 BO Berliner Straße
11 MH Kölner Straße / Erzweg

Das Änderungsverfahren 11 MH Kölner Straße / Erzweg wurde im Sommer 2011 in die Teilbereich 11a MH und 11b MH geteilt.

Anlass, Erfordernis und Gegenstand der einzelnen Änderung sind dem jeweiligen Änderungsplan und dem Begründungsentwurf zu entnehmen. Zudem finden Sie den jeweiligen Umweltbericht als separate Datei zum Download.



Übersichtsskizze zu den RFNP-Änderungsverfahren

Übersichtsplan

Ansprechpartner zum Plan

Name Telefon E-Mail
Herr Uwe Kraus 0208/825-2196 uwe.kraus@oberhausen.de
Herr Daniel Launert 0208/825-2498 daniel.launert@oberhausen.de