Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (47. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 03. September 2020

Uhrzeit

17:00 - 20:39 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle, Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle

Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3ISEK Rheda | Vorstellung Quartiersmanager
  • 4ISEK Rheda | Verfügungsfonds Innenstadt Rheda
  • 5Bürgerantrag Einrichtung einer Fußgängerampel an der Rietberger Straße in Höhe der Kindertageseinrichtung St. Vinzenz
  • 6Bürgerantrag Änderung der Verkehrssituation in der zentralen Altstadt von Rheda
  • 7Bürgerantrag Ausweisung der Straße Sudheide als Fahrradstraße
  • 8Bürgerantrag Ausweisung der Innenstädte von Rheda und Wiedenbrück als Fahrradstraße
  • 9Bürgerantrag Ausweisung der Ringstraße als Fahrradstraße
  • 10Bürgerantrag Aufstellung eines Bebauungsplans
  • 11Bürgerantrag Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Neuenkirchener Straße
  • 12Antrag der CDU-Fraktion Schließung des Burgweges
  • 13Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen; Vierspuriger Ausbau der B 61
  • 14European Energy Award® - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
  • 15Bebauungsplan Nr. 400 "Gewerbegebiet Kiefernweg" Satzungsbeschluss
  • 16B-Plan Nr. 412 "Jägerweg" - Beschluss des modifizierten Plankonzepts zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
  • 171. Änderung des Bebauungsplans Nr. 282 "Rietberger Straße" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)
  • 184. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227 „Frankenbrink“ Änderung der Bezeichnung des Bebauungsplanes Beschluss zur Durchführung des Bauleitplanverfahrens gem. § 13a BauGB Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)
  • 19Quartier Bleichstraße | Städtebaulicher Wettbewerb, Ergebnisse und weiteres Vorgehen - Einleitung eines Bauleitplanverfahren
  • 20Änderungen des KAG NRW Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes
  • 21Erstmalige Herstellung der Straße "Mondweg" (2. Abschnitt) - Beteiligung der Eigentümer der angrenzenden Grundstücke - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
  • 22Nachmalige Herstellung der Straße "Am Freigrafenkamp" gem. § 8 KAG NRW - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
  • 23Nachmalige Herstellung der Gartenstraße gem. § 8 KAG NRW - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
  • 24Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 25Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 26Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 27Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 28Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Gestaltungsbeirats vom 17.08.2020
  • 29Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 30Dringende Anfragen und Anregungen

Vorlagen

  • 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227 „Frankenbrink“ Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlich
  • ISEK Rheda | Verfügungsfonds Innenstadt Rheda
  • Bebauungsplan Nr. 400 "Gewerbegebiet Kiefernweg" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit
  • 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 282 "Rietberger Straße" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffen