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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück, 38. Sitzung
Termin: Mo, 29.06.2020 18:00 Uhr
Ort: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück
33378 Rheda-Wiedenbrück
Stadthalle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung  
2 Erklärung von Ausschließungsgründen  
3 Einwohnerfragestunde  
3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anzahl der Wohnungen und Anzahl der Werkvertragsbeschäftigten und Haushaltsangehörige der Unternehmensgruppe Tönnies in Rheda-Wiedenbrück  
4 Umbesetzung in den Ausschüssen V-201/2020
5 Antrag der CDU-Fraktion zur Wohnraumversorgungsstrategie
Entwicklung zur Wohnraumversorgung in Rheda-Wiedenbrück		 V-188/2020
6 Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie V-195/2020
7 - Genehmigung der Dinglichkeitsentscheidung Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für Juni und Juli 2020
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2020		 V-184/2020
8 Elternbeiträge
in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege im August 2020
in der Offenen Ganztagsgrundschule im Juni, Juli und August 2020		 V-197/2020
9 Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2020 - 10-Punkte-Plan zum Neustart nach Corona
Entscheidungsvorlage der Verwaltung		 V-174/2020
10 Streaming der ordentlichen und öffentlichen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse der Stadt Rheda-Wiedenbrück V-137/2020
11 Heimat-Preis NRW 2020 V-179/2020
12 Jahresabschluss zum 31.12.2018;
Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters		 V-176/2020
13 Verfahren zur Haushaltsplanung 2021 V-175/2020
14 Namensgebung der Gesamtschule Rheda-Wiedenbrück V-177/2020
15 Gestaltungsbeirat – 2. Änderung der Geschäftsordnung V-171/2020
16 Bebauungsplan Nr. 403 "Hauptstraße/Mühlenstraße"
Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch
a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung
der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Bela		 V-55/2019 2. Erg.
17 77. Änderung des FNP „Varenseller Straße / Kernekampstraße“;
Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonst		 V-158/2015 4. Erg.
18 Bebauungsplan Nr. 415 „Franz-Geshe-Straße“ – Satzungsbeschluss
Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Ö		 V-138/2018 3. Erg.
19 Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge V-181/2020
20 Bericht zur Beschlusskontrolle V-182/2020
21 Dringende Anfragen und Anregungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
22 Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  
23 Erklärung von Ausschließungsgründen  
24 Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist  
25 Vertragsangelegenheit V-170/2020
26 Vertragsangelegenheit V-192/2020 1. Erg.
27 Leistungsgewährung V-180/2020
28 Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen V-62/2020
29 Bericht zur Beschlusskontrolle V-183/2020
30 Dringende Anfragen und Anregungen