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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, 36. Sitzung
Termin: Do, 21.03.2019 17:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück
33378 Rheda-Wiedenbrück
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung  
2 Erklärung von Ausschließungsgründen  
3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beteiligung am geplanten kreisweiten Mehrwegbechersystem		 AV-5/2019
4 Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Erstellung einer Prioritätenliste zum Mobilitätskonzept Radverkehr		 AV-6/2019
5 Bürgerantrag
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Ringstraße		 V-53/2019
6 Antrag der SPD-Fraktion
Verbesserung der Verkehrsführung auf der Drogostraße		 V-52/2019
7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Berichterstattung zur Altlastensituation in Lintel		 V-74/2019
8 Umsetzung des Verpackungsgesetzes ab 2021 in Rheda-Wiedenbrück V-47/2019
9 Bebauungsplan Nr. 399 "Am Rondell / Ringstraße"
Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB
Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden		 V-298/2015 1. Erg.
10 Bebauungsplan Nr. 403 "Hauptstraße/Mühlenstraße"
Beschluss der Offenlage		 V-55/2019
11 Bebauungsplan Nr. 404 A "Ringstraße/Freigerichtsstraße"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss der Offenlage		 V-54/2019
12 Bebauungsplan Nr. 408 "Hermann-Löns-Weg"
Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §3 Abs. 1 und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs.1 BauGB
Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonst		 V-65/2017 1. Erg.
13 92. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 421 "Siechenstraße / Holunderstraße"
Einleitungsbeschluss (Parallelverfahren)
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung		 V-44/2019
14 89. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlic		 V-35/2018 1. Erg.
15 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 410 "Bielefelder Straße / Nordring"
Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Bela		 V-35/2018 2. Erg.
16 Ostring
Stichstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 388 Bielefelder Straße / Ostring
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW		 V-41/2019
17 Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde
Anzahl der eingetragenen Denkmäler im Jahr 2018		 V-50/2019
18 Bericht zur Beschlusskontrolle V-48/2019
19 Dringende Anfragen und Anregungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
20 Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  
21 Erklärung von Ausschließungsgründen  
22 Städtebaulicher Vertrag flankierend zu einem Bebauungsplan im Stadtteil Wiedenbrück V-35/2018 3. Erg.
23 Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde
Liste aller Fördermaßnahmen an Baudenkmälern im Jahr 2018		 V-51/2019
24 Bekanntgabe von Auftragsvergaben V-68/2019
25 Bericht zur Beschlusskontrolle V-49/2019
26 Dringende Anfragen und Anregungen