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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück, 28. Sitzung
Termin: Di, 26.03.2019 17:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück
33378 Rheda-Wiedenbrück
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung  
2 Erklärung von Ausschließungsgründen  
3 Einwohnerfragestunde  
4 Antrag auf kostenlose Sondernutzungsgenehmigung für öffentliche Flächen bei geringfügigen Gebühren für den Einzelhandel in Wiedenbrück V-289/2018
5 Personelle Veränderungen in den Fachausschüssen V-80/2019
6 Förderung der Ansiedlung von Hausärzten V-84/2019
7 Verkaufsoffene Sonntage - Dringlichkeitsentscheid V-81/2019
7.1 Verkaufsoffene Sonntage - Dringlichkeitsentscheid V-81/2019 1. Erg.
8 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück (OBV) V-56/2019
9 Neufassung der Geldanlagerichtlinie V-76/2019
10 Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für September 2018 bis Januar 2019 V-46/2019
11 Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 120103 V-69/2019
12 Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NRW für das Produkt 120102 V-74/2018 2. Erg.
13 Grundstücksentwicklung V-14/2019 1. Erg.
14 Rechtslage Integrationsrat V-34/2019
15 Bewerbung für die Teilnahme der Gesamtschule am Schulversuch Talentschulen V-59/2019
16 Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung an der Fontainestraße V-23/2019 1. Erg.
17 Vorstellung des Wasserversorgungskonzeptes gemäß § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW (LWG) V-6/2019 1. Erg.
18 89. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlic		 V-35/2018 1. Erg.
19 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 410 "Bielefelder Straße / Nordring"
Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Bela		 V-35/2018 2. Erg.
20 Bericht zur Beschlusskontrolle V-78/2019
21 Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge V-79/2019
22 Dringende Anfragen und Anregungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
23 Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  
24 Erklärung von Ausschließungsgründen  
25 Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist  
26 Personalangelegenheit
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 V-85/2019
27 Neuorganisation der Schiedsamtsstellen V-36/2019
28 Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2019-2023 V-43/2019
29 Vertragsangelegenheiten V-42/2019
30 Grundstücksverkauf V-14/2019 2. Erg.
31 Städtebaulicher Vertrag flankierend zu einem Bebauungsplan im Stadtteil Wiedenbrück V-35/2018 3. Erg.
32 Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen V-75/2019
33 Bericht zur Beschlusskontrolle V-77/2019
34 Dringende Anfragen und Anregungen