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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück, 29. Sitzung
Termin: Di, 21.05.2019 17:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück
33378 Rheda-Wiedenbrück
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung  
2 Erklärung von Ausschließungsgründen  
3 Einwohnerfragestunde  
4 Antrag der FDP-Fraktion: "Konsequenzen aus der Amazon-Ansiedlung ziehen" AV-14/2017 1. Erg.
5 Information zu den wesentlichen Änderungen im kommunalen Haushaltsrecht ab dem 01.01.2019 V-99/2019
6 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 II GO NRW;
hier: Prüfung der Fördermaßnahme Hochwasserschutz Ems		 V-158/2019
7 Straßenreinigung: 7. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung V-100/2019
8 Verkaufsoffene Sonntage V-91/2019
9 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 410 "Bielefelder Straße / Nordring"
Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Bela		 V-35/2018 4. Erg.
10 Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge V-140/2019
11 Bericht zur Beschlusskontrolle V-141/2019
12 Dringende Anfragen und Anregungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
13 Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  
14 Erklärung von Ausschließungsgründen  
15 Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist  
16 Stundung und Niederschlagung städtischer Forderungen V-138/2019
17 Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen V-136/2019
18 Städtebaulicher Vertrag flankierend zu einem Bebauungsplan im Stadtteil Wiedenbrück V-35/2018 5. Erg.
19 Vertragsangelegenheiten V-128/2019
20 Bericht zur Beschlusskontrolle V-142/2019
21 Dringende Anfragen und Anregungen