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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück, 18. Sitzung
Termin: Mo, 10.07.2017 17:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück
33378 Rheda-Wiedenbrück
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung  
2 Erklärung von Ausschließungsgründen  
3 Einwohnerfragestunde  
4 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll der Teilstandort Berliner Straße 1 der Gemeinschaftsgrundschule Andreas-Wenneber in Rheda-Wiedenbrück erhalten bleiben?“ V-194/2017
5 Bürgerbegehren "Soll der Teilstandort Berliner Straße 1 der Gemeinschaftsgrundschule Andreas – Wenneber in Rheda-Wiedenbrück erhalten bleiben?"
- Sachentscheidung		 V-195/2017
6 Terminierung des Bürgerentscheides „Soll der Teilstandort Berliner Straße 1 der Gemeinschaftsgrundschule Andreas-Wenneber in Rheda-Wiedenbrück erhalten bleiben?“ V-196/2017
7 Entsendung von Vertretern zur 22. Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes (Gemeindekongress 2017) am 23. November 2017 V-131/2017
8 Stellungnahme der Stadt Rheda-Wiedenbrück zum 4. Nahverkehrsplan des Kreises Gütersloh im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 9 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG NRW) V-141/2017
9 Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Rheda-Wiedenbrück
Beschluss des Konzepts		 V-124/2016 2. Erg.
10 Ausbau der Straßen "An der Hofwiese" und "Anekabel" als Ersatz für die im Investitionsplan Tiefbau vorgesehene "Ostmarkstraße"; Produkt 120102, Inv.-Nr. 0435 V-174/2017
11 Bebauungsplan Nr. 254 "Im Schilffeld/Siechenstraße"
Änderung des Flächennutzungsplans und Teilaufhebung durch die Aufstellung eines angebotsbezogenen Bebauungsplans im Verfahren nach 13 a BauGB		 V-207/2015 1. Erg.
12 Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2016 einschließlich Entlastungen - Bericht der Dr. Heilmaier & Partner GmbH, Krefeld V-178/2017
13 Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge V-191/2017
14 Bericht zur Beschlusskontrolle V-192/2017
15 Dringende Anfragen und Anregungen  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
16 Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  
17 Erklärung von Ausschließungsgründen  
18 Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist  
18.1 Grundstücksgeschäft V-197/2017
19 Vorbereitende Arbeiten zu Gas-Konzessionsvergabe V-168/2017
20 Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen V-190/2017
21 Bericht zur Beschlusskontrolle V-193/2017
22 Dringende Anfragen und Anregungen