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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau- und Umweltausschuss, 5. Sitzung
Termin: Do, 19.10.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 30.08.2023  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Bauangelegenheiten
1) Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Gehrenberg 20-26, Bauvoranfrage
2) Umbau und Erweiterung von 2 Wohn- und Geschäftshäusern, Bäckerstraße 3-5, Bauantrag
3) Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Rennstraße 20-24, Bauantrag		  
A.6 Bebauungsplan Nr. 4.67 "Linnenbauerplatz"
hier: Aufstellungsbeschluss		 BA/63/2023
A.7 Bebauungsplan Nr. 4.67 "Linnenbauerplatz"
hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 57		 BA/64/2023
A.8 Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße"
Hier: Aufstellungsbeschluss		 BA/65/2023
A.9 Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße"
Hier: Veränderungssperre Nr. 56		 BA/66/2023
A.10 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
hier: Optimierung der Sperrmüllentsorgung im Stadtgebiet der Hansestadt
BA/33/2023 2. Ergänzung
A.11 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
a) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017
b) 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012		 BA/53/2023
A.12 Teilumgestaltung des Rathausplatzes
hier: Beschluss der Entwurfsplanung		 BA/41/2023
A.13 Umgestaltung der Wehre an der Aa und dem Abzweig des Stadtgrabens
hier: Vorstellung der wasserbaulichen Machbarkeitsstudie		 BA/43/2023
A.14 Schöner Ankommen in Herford
hier: Gestaltung Bahnhof & Bahnhofsumfeld Herford		 BA/58/2023
A.15 Schwammstadt Herford, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen A/46/2023
A.16 Baumschutzangelegenheiten  
A.16a Baumschutzangelegenheiten
Fällung eines Silberahorn – Kellerabdichtung Fachräume am KMG		 BA/60/2023
A.16b Baumschutzangelegenheiten
Fällung einer Kastanie und 2 Linden und einer Birne auf dem Grundstück der ehemaligen Wentworth Kaserne und an der Vlothoer Straße
BA/59/2023
A.17 Gebührenhaushalt Friedhöfe
Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford
Abschaffung der städtischen Sargträgerdienste 		BA/50/2023
A.18 B-Plan Nr. 6.88 „Im Robbenklee Ost"
hier: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes		 BA/61/2023
A.19 Grunderneuerung/ Ausbauverbesserung der „Elverdisser Straße“ von Bahnübergang bis „Viehtriftenweg“
Hier: Änderung des Ausbauprogramms ( BA/80/2022 und BA/62/2017
1. Ergänzung)
BA/54/2023
A.20 Neugestaltung der Flächen am Städtischen Museum in Herford
hier: Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses und weitere Planung		 BA/62/2023
A.21 Bebauungsplan Nr. 12.32 Ä. 1.20 Luttenberg
Hier: Satzungsbeschluss		 BA/52/2023
A.22 Mitteilungen  
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